Foto: imago | CommonLens
Sie haben wirklich alles versucht, um ihn loszuwerden: Martin Sonneborn ist der Großen Koalition so sehr auf die Nerven gegangen, dass sie sogar die Regeln der EU umschreiben wollten, damit er es bei den nächsten Wahlen 2019 ja nicht wieder ins Europa-Parlament schafft.Im Juni ist das endlich gelungen: Vor allem auf deutschen Druck hin hat der Europäische Rat eine Sperrhürde für die Europawahl eingeführt, die aber nur für Deutschland und Spanien gilt. Die beiden Länder können Sperrhürden von zwei bis fünf Prozent einführen – und das Leben für kleine Parteien wie die Freien Wähler, die Piraten oder die NPD damit deutlich schwerer machen.Aber vielleicht nicht mehr für Martin Sonneborn.Denn am Mittwoch hat das Institut INSA eine neue Umfrage für die Berliner Abgeordnetenhauswahl veröffentlicht, in der dessen Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (PARTEI) völlig überraschend bei satten 4 Prozent gelandet ist:
Noch ein bisschen schlimmer als die PARTEI: Die Rechten in Europa
Die Berlin-Wahl ist allerdings erst 2021, die Europawahl schon in zehn Monaten, am 26. Mai 2019. Ob die Signalwirkung dieser Umfrage für die EU-Wahl ausreicht, weiß natürlich niemand. Allerdings könnte es auch sein, dass die PARTEI da auch noch keine fünf Prozent braucht: Es ist noch nicht ganz klar, ob die deutsche Regierung sich wirklich traut, die Fünf-Prozent-Hürde, die ja erst letzten Monat vom EU-Rat beschlossen wurde, gleich für nächstes Jahr durchzuboxen. Das ist so kurzfristig, dass die Regierung Ärger sowohl mit dem Bundesverfassungsgericht als auch mit der EU-Kommission kriegen könnte.PARTEI-Chef Sonneborn selbst ist vom Ergebnis der Umfrage übrigens kein bisschen beeindruckt. "Ich glaube übrigens gar keiner Umfrage", sagte er gegenüber Telepolis. "Ich habe nämlich im Studium für ein Meinungsforschungsinstitut gearbeitet, und wir haben immer gemogelt wie die Teufel." Und selbst wenn er die Zahl für bare Münze nehmen würde, wäre er immer noch nicht zufrieden damit: "Das Ergebnis ist natürlich eine Demütigung für uns, weil wir immer noch 13 Prozentpunkte hinter der SPD liegen."Folge VICE auf Facebook, Instagram und Snapchat.
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Klar, die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist nicht die Europawahl. Und vor allem: In Berlin gibt es ohnehin eine Sperrhürde von fünf Prozent, die sind damit noch nicht ganz erreicht. Aber der INSA-Chef Hermann Binkert selbst sieht hier eine Chance für die PARTEI: Ihm zufolge könne die Satire-Truppe sich jetzt "Hoffnungen machen", die Fünf-Prozent-Sperrhürde bei der nächsten Berlin-Wahl zu überspringen. Und das könnte dann wiederum eine Signalwirkung auf alle Wahlen danach haben.
Noch ein bisschen schlimmer als die PARTEI: Die Rechten in Europa
Die Berlin-Wahl ist allerdings erst 2021, die Europawahl schon in zehn Monaten, am 26. Mai 2019. Ob die Signalwirkung dieser Umfrage für die EU-Wahl ausreicht, weiß natürlich niemand. Allerdings könnte es auch sein, dass die PARTEI da auch noch keine fünf Prozent braucht: Es ist noch nicht ganz klar, ob die deutsche Regierung sich wirklich traut, die Fünf-Prozent-Hürde, die ja erst letzten Monat vom EU-Rat beschlossen wurde, gleich für nächstes Jahr durchzuboxen. Das ist so kurzfristig, dass die Regierung Ärger sowohl mit dem Bundesverfassungsgericht als auch mit der EU-Kommission kriegen könnte.PARTEI-Chef Sonneborn selbst ist vom Ergebnis der Umfrage übrigens kein bisschen beeindruckt. "Ich glaube übrigens gar keiner Umfrage", sagte er gegenüber Telepolis. "Ich habe nämlich im Studium für ein Meinungsforschungsinstitut gearbeitet, und wir haben immer gemogelt wie die Teufel." Und selbst wenn er die Zahl für bare Münze nehmen würde, wäre er immer noch nicht zufrieden damit: "Das Ergebnis ist natürlich eine Demütigung für uns, weil wir immer noch 13 Prozentpunkte hinter der SPD liegen."Folge VICE auf Facebook, Instagram und Snapchat.