Wer dieser Tage Nachrichten schaut, könnte meinen, COVID-19 kam für alle überraschend. Aber das stimmt nicht. Jedenfalls nicht für die Bundesregierung. Denn die unterrichtete im Januar 2013 den Bundestag über das Risiko einer “Pandemie durch Virus Modi-SARS”, und der Bericht spielt ziemlich genau die jetzige Corona-Pandemie durch. In diesem Szenario heißt es, ein neuartiges Coronavirus breite sich von einem chinesischen Markt global aus, Reisende brächten das Virus nach Deutschland, dann käme der Lockdown.
Nach Recherchen von VICE ist das Szenario zur Pandemie von vor sieben Jahren nicht die einzige Simulation dieser Art. Auch im Grünbuch des Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit (ZOES) von 2015 geht es im “Szenario Seuchengeschehen in Deutschland” um eine Pandemie, die durch eine Tier-Mensch-Übertragung ausgelöst wird. Der Fokus damals: eine Übertragung über Mücken durch eine Hitzewelle. Aber auch eine Seuche wie SARS beschreibt der Autor, kein geringerer als der heutige Präsident des Robert-Koch-Instituts Lothar H. Wieler.
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Das ZOES ist ein Verein, das aus dem Innenausschuss des Deutschen Bundestags hervorgeht, und an dessen Sitzungen Fraktionsmitglieder, Wissenschaftler und Vertreterinnen der Verwaltung und der Industrie teilnehmen. “Wir tauschen uns über Gefahrenbereiche aus und vernetzen uns”, sagt ZOES-Sprecher Arne Jacobs.
Die Bundesregierung hätte sich besser vorbereiten können – aber die Länder sind verantwortlich
Neben dem ZOES hat sich eine weitere Institution mit Pandemie-Szenarien beschäftigt: Es gab einmal eine unabhängige Schutzkommission, ein Professoren-Gremium, das die Bundesregierung in Sicherheitsfragen beraten hat, angesiedelt im Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK). Zu den Vorsitzenden gehörte der zur Zeit gefragte Virologe Prof. Dr. Alexander Kekulé. Ebenfalls in diesem Gremium saß Peer Rechenbach, Professor an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in Hamburg, zuständig für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, und ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der Schutzkommission. Er sagt: “Über 60 Jahre lang haben wir die Bundesregierung in Notlagen beraten, manchmal saßen wir nächtelang im Kanzleramt, etwa bei der Katastrophe in Tschernobyl oder bei den Terroranschlägen des 11. September. Wir haben uns damals intensiv mit dem gesundheitlichen Bevölkerungsschutz beschäftigt und Handreichungen publiziert.”
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Rechenbach saß lange Jahre in so ziemlich jedem Gremium in Sachen Katastrophenschutz, das es gibt: Er war Vorsitzender eines Arbeitskreises zum Katastrophenschutz in der Innenministerkonferenz. Und er arbeitete mit Kollegen den nationalen Pandemieplan aus – auf Ansage der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Die Schutzkommission veröffentlichte unter anderem eine Stellungnahme im Jahr 2015, in der die Autoren vor einer Ebola-Epidemie in Deutschland warnen, eine weitere Risikoanalyse. Außerdem veröffentlichte die Schutzkommission regelmäßige Gefahrenberichte. Darin wies sie immer wieder darauf hin, “Behandlungskapazitäten” und die “Materialverfügbarkeit” für drohende Pandemien anzupassen – es ging laut Schutzkommission hauptsächlich darum, einen “Massenanfall” abzufedern, also eine Überlastung des Gesundheitssystems.
Der Massenanfall ist Deutschland zum Glück erspart geblieben, weil die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus, etwa mit dem Lockdown, überwiegend funktioniert haben und in Krankenhäusern zurzeit genug Intensivbetten frei sind, samt Beatmungsgeräten. Was in Deutschland aber weiterhin fehlt, sind ausreichende Schutzkleidung, Masken, Handschuhe und Anzüge.
Warum wurde die Schutzkommission abgeschafft?
Dabei wurde laut Bericht der Schutzkommission schon im Jahr 2009 eine “Rechtsgrundlage für die ergänzende Sanitätsmaterialbevorratung des Bundes” geschaffen – gemeint ist die Möglichkeit, große Mengen an Medikamenten, Masken und Handschuhen einzulagern. Aber es blieb bei der Rechtsgrundlage. Ein Pilotprojekt scheiterte später wohl, weil es von Entscheidern im Gesundheitssystem nicht richtig umgesetzt wurde. Wir haben das Bundesgesundheitsministerium und auch das Bundesinnenministerium nach dem Pilotprojekt gefragt. Beide Ministerien ließen die Frage offen.
Pikant ist: Auch die Warnungen der Schutzkommission wurden offenbar nicht nur wenig gehört, sondern die gesamte Kommission später sogar abgeschafft. “Wir haben Schwerpunkte in der Forschung gesetzt und bestimmte Lücken im Bevölkerungsschutz aufgezeigt. Dann entstand eine Wettbewerbssituation um Forschungsgelder im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, wo wir angesiedelt waren. Plötzlich wurden wir nicht mehr berücksichtigt, obwohl wir ehrenamtlich und unabhängig tätig waren”, sagt Peer Rechenbach.
Damit haben wir das Bundesinnenministerium konfrontiert, die die Entscheidung über die Schutzkommission getroffen hat. Auch diese Anfrage ließ das Ministerium unbeantwortet. Für Rechenbach ist jedenfalls klar: Nachdem die Schutzkommission abgeschafft wurde, fand der Bevölkerungsschutz noch weniger Gehör.
“Masken waren politisch nicht gewollt”
Eine Pockenimpfung für über 80 Millionen Menschen habe man zwar zentral eingelagert, womit die Bundesregierung bio-terroristische Angriffe abwehre. “Masken waren aber eben politisch nicht gewollt”, sagt Rechenbach. Es war wohl einfach zu teuer.
Peer Rechenbach und seinen Kollegen ging es immer darum, auf allen Ebenen Sensibilität zu erzeugen: “Wir haben Pandemien intensiv mit Bund und Ländern diskutiert. Immer vor dem Hintergrund: Wie schützen wir die Bevölkerung?”
Das Problem: “Wenn wir die Kolleginnen und Kollegen aus der Gesundheitsstruktur kontaktierten, begaben wir uns in eine andere Welt.” Denn während der Katastrophenschutz staatlich organisiert sei, müsse das Gesundheitssystem schwarze Zahlen schreiben, erklärt Rechenbach. Der Bevölkerungsschutz, also das Innenministerium, will staatliche Vorsorge leisten – und das Gesundheitsministerium will sparen.
Auch mit dieser Aussage haben wir das Bundesgesundheitsministerium konfrontiert. Eine Sprecherin teilte uns auf Anfrage mit, die Kapazitäten auf Bundesebene seien sehr begrenzt. Die Verantwortung liege woanders: “Der Katastrophenschutz sowie entsprechende Maßnahmen im Gesundheitsbereich zu einer Pandemievorbereitung liegen weitgehend in der Zuständigkeit der Bundesländer”, schreibt die Sprecherin.
Der Bevölkerungsschutz wurde also bis heute nicht ernst genug genommen, sowohl von Teilen der Bundesregierung, als auch im Gesundheitssystem, und in den Bundesländern. Vielleicht hat Deutschland bei früheren Pandemien wie SARS oder MERS nicht genug Erfahrung sammeln können?
Wer braucht schon einen Regenschirm, wenn die Sonne scheint?
Peer Rechenbach geht noch weiter: “Gerade werden die Kapazitäten über den täglichen Bedarf hinaus erweitert, zum Beispiel beschaffen wir mehr Beatmungsgeräte. Was wird nach der Pandemie damit passieren? Die Geräte werden wohl wieder abgebaut.” Nach der Pandemie ist vor der Pandemie – oder in Rechenbachs Worten: “Wenn die Sonne scheint, braucht niemand einen Regenschirm”.
Doch es geht nicht nur um Sanitätsmaterial, das die Bundesregierung jetzt auf zweifelhaften Wegen im Ausland beschaffen will, während sich Bürgerinnen und Bürger mit DIY-Masken und Schals behelfen. Insgesamt wird deutlich, warum sich Deutschland so schwer tut, ein einheitliches Vorgehen für den Lockdown zu finden. Karneval fand noch statt und die Menschen gingen vor zwei Monaten in die Fußballstadien. Und auch jetzt sieht der Weg aus der Isolation irreführend aus, wenn einzelne Bundesländer völlig unterschiedliche Richtlinien vorgeben, zum Beispiel bei der Maskenpflicht.
Es gibt schon lange Corona- und Influenzaviren. In den 2000er Jahren trat erst ein Coronavirus auf, das zu SARS führte, später kam die Vogelgrippe, ausgelöst durch ein Influenzavirus. Daraus sollte die Welt Lehren für zukünftige Pandemien schließen, beschloss die die zurzeit vor allem von Trump hart kritisierte Weltgesundheitsorganisation (WHO) und ließ ihre Mitgliedstaaten daraufhin die Risiken einschätzen.
Dann trat im Jahr 2012 erstmalig das “Middle East Respiratory Syndrome Coronavirus” (MERS-CoV) auf der arabischen Halbinsel auf, ein Virus, das in schweren Fällen Atemnot auslöste, allerdings weit weniger ansteckend war als das heutige Coronavirus. Ursprünglich soll das Virus von einem Dromedar auf den Mensch übergegangen sein.
Ein Patient aus dem arabischen Raum wurde damals zur Behandlung nach Deutschland eingeflogen und wurde im Krankenhaus verdächtigt, das Krankenhauspersonal angesteckt zu haben. Alle Kontakte wurden identifiziert und getestet – zum Glück gab es in Deutschland keine weitere Infektion.
Für das Bundesinnenministerium waren diese Seuchen offenbar Grund genug, um im Jahr 2012 die Risikoanalyse beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu veranlassen. Was würden die Auswirkungen auf die Bevölkerung und auf die sogenannte kritische Infrastruktur sein? So nennen Bevölkerungsschützer die Personen, die wir jetzt als “systemrelevant” bezeichnen: Krankenpfleger, Polizistinnen oder Kassierer im Supermarkt.
Das Bundesamt ist verpflichtet, die Bundesregierung über Gefahren zu informieren. Und die Bundesregierung druckt die Risikoanalysen dann für den gesamten Bundestag. “Wir hatten innerhalb von zehn Jahren mehrere biologische Gefahrenlagen beobachtet”, sagt Peer Rechenbach, der regelmäßig mit an runden Tischen im Innenministerium saß.
Nicht nur Pandemien gehören zu diesen Risiken, auch für Hochwasser oder Starkregen wurden Szenarien durchgespielt. Für die Risikoanalyse Modi-SARS bildete das Bundesamt eine Arbeitsgruppe, verschiedene Behörden wie das Technisches Hilfswerk oder die Bundeswehr waren dabei. Federführend für die Simulation in der Risikoanalyse “Modi-SARS” war aber das Robert-Koch-Institut.
Die Analyse zogen Rechenbach und andere Bevölkerungsschützer heran, wenn sie die Pandemiepläne später überarbeiteten. “Wir haben den nationalen Pandemieplan erst vor zwei Jahren auf den neuesten Stand gebracht.” Wie intensiv die einzelnen Bundesländer ihre Pandemiepläne aktualisieren, weiß Rechenbach allerdings nicht.
Auch Unternehmen hätten Pandemiepläne erstellt, doch oft nicht fortgeschrieben. “Manche Krankenhäuser haben teilweise gar keinen Pandemieplan – und das spüren wir jetzt”, sagt Peer Rechenbach. Das sei ein weltweites Problem.
Die WHO, Bill Gates und warum Verschwörungstheorien jetzt keine Lösung sind
Es gibt einige Verschwörungsfantasten, die sagen, die Risikoanalyse sei das Drehbuch zur Coronakrise. Höhere Mächte wollten uns eine Weltregierung aufzwingen, mit Zwangsimpfungen und Überwachung.
Es geht um die WHO, die von der Gates-Stiftung mitfinanziert wird – beide Institutionen setzen sich schon lange für Katastrophenschutz bei Pandemien ein, sie mahnen und warnen. Einige Menschen sehen einen Einfluss von Bill Gates über die WHO auf nationale Regierungen, die ihre Entscheidungen wie den Lockdown oder Tracing auf ihre nationalen Pandemiepläne stützen, die die WHO veranlasst hat. Und in solchen nationalen Pandemieplänen werden eben auch Risikoanalysen berücksichtigt.
Totalüberwachung würde mit einer Zwangsdigitalisierung einhergehen, von der das Silicon Valley rund um Gates profitiere, so wird es tausendfach im Netz geteilt. Fakt ist, dass diese Zusammenhänge bestehen. Fakt ist aber auch: die WHO und die nationalen Pandemiepläne schützen uns gerade vor einer globalen Virusinfektion, an der viele Menschen sterben könnten. Und Fakt ist: Die Gates-Stiftung hat mit ihren Forschungsinitiativen in den vergangenen Jahren leben gerettet – insbesondere in der HIV-Prävention in Afrika. Es mag sein, dass die WHO neben Mitgliedstaaten auch private Geldgeber hat, aber sie ist in ihren Zielvorgaben nur an Mangelbeseitigung gebunden.
Noch im Oktober 2019 hat eine Live-Simulation zur SARS-Pandemie stattgefunden, die das Weltwirtschaftsforum (WEF) mit der Gates-Stiftung und dem Johns-Hopkins-Center durchgeführt hat. Teilgenommen an dem öffentlich einsehbaren “Event 201” haben Vertreter von Weltbank, UN, oder auch der Krisenmanager der Lufthansa Group. Für die Lufthansa Group sei das Routine. Ein Sprecher schreibt uns: “Die Lufthansa Group bereitet sich kontinuierlich auf verschiedene Krisenszenarien vor. Dazu gehört neben der Erstellung entsprechender Krisen- oder Pandemiepläne auch die Durchführung eigener Krisenübungen oder die Teilnahme an externen Übungen und Konferenzen.”
Aus Sicht eines Bevölkerungsschützers wie Peer Rechenbach ist es sinnvoll zu erfassen, welcher Sektor von einer Pandemie inwiefern betroffen ist. So könnten Akteure mögliche Kettenreaktionen erkennen und Abhängigkeiten zusammenfassen. Es ist übrigens nicht die einzige Übung, die das WEF durchführte – auch zu Bioterrorismus tagte das Forum schon. Und ja, das WEF ist nicht unbedingt für seine Transparenz berühmt, wenn sich etwa Regierungschefs und Konzern-CEOs unter Ausschluss der Öffentlichkeit treffen.
Dass es solche Risikoanalysen und Übungen zu Pandemien gibt, ist also logisch, im Sinne der Bevölkerung, der Wirtschaft, der Politik. Sonst müssten wir uns völlig unvorbereitet einem neuartigen Virus wie SARS-VoV2 stellen. Allerdings darf man Organisationen wie die WHO und die Gates-Stiftung und ihre Interessen auch im Auge behalten. Im demokratischen Sinne.
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