Erst vor wenigen Wochen musste Amazon eingestehen, dass über die eigene Plattform Nazi-Merchandise angeboten wird. Zwar warf der größte Online-Marktplatz der Welt einige Produkte aus dem Sortiment, doch noch immer werden über Amazon rechtsextreme Shirts angeboten, die gegen die eigenen Richtlinien verstoßen. Damit ist das Unternehmen von Jeff Bezos nicht allein: Auch auf der Verkaufsplattform eBay tummeln sich Klamotten mit rechtsextremen Aufdrucken, Devotionalien aus der NS-Zeit und jede Menge Hakenkreuze, wie Motherboard-Recherchen zeigen. Manche der dargestellten Symbole und Sprüche sind nach deutschem Recht verboten, andere nicht. Aber sie alle widersprechen eBays selbst auferlegten “Grundsätzen”, also den Richtlinien, was gehandelt werden darf und was nicht.
Demnach dürfen keine Artikel angeboten werden, “die den Nationalsozialismus oder extremistisches und/oder verfassungsfeindliches Gedankengut verherrlichen oder verharmlosen”. Gegenüber Motherboard teilte eBay mit, es sei Ziel zu verhindern, “dass Artikel, die den Nationalsozialismus verherrlichen oder verharmlosen, Eingang in die Alltagskultur finden”. Unsere Recherchen zeigen, dass es eBay aber nicht gelingt, die eigenen Regeln konsequent durchzusetzen. Gibt man einschlägige Suchbegriffe ein, lassen sich in fünf Minuten mehrere Dutzend entsprechende Produkte mit nur wenigen Klicks auffinden.
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Hitler-Postkarten mit Propagandasprüchen und jede Menge SS-Post
eBay verbietet explizit Artikel “wie zum Beispiel Postkarten, auf denen in erster Linie verfassungsfeindliche Symbole, Propaganda, Adolf Hitler oder andere NS-Größen abgebildet sind”. So steht es in den speziell für nationalsozialistische Produkte formulierten Abschnitten der eigenen Richtlinien. Gibt man jedoch “Postkarte Hitler” in die Suchmaske ein, erscheinen sofort zahlreiche solcher Artikel. Vorfrankierte Postkarten mit Hitler-Briefmarke, die versehen sind mit Propagandasprüchen wie: “Der Führer kennt nur Kampf, Arbeit und Sorge. Wir wollen ihm den Teil abnehmen, den wir ihm abnehmen können”. Zu haben für 24,99 Euro.
Wer will, kann sich auch Ansichtskarten von der Adolf-Hitler-Höhe oder dem Geburtshaus des Diktators kaufen. Wir haben eBay mit den Ergebnissen unserer Recherche konfrontiert und der Plattform auch ein Beispiel für eine entsprechende Postkarte geschickt. Diese wurde nach unserem Hinweis entfernt. Doch zahlreiche andere Angebote mit nationalsozialistischen Bezügen, die den eigenen Regeln widersprechen, sind weiterhin online.
Eine Suche nach “SS Feldpost” fördert Briefe und Briefumschläge mit Hakenkreuz-Stempeln, SS-Totenköpfen und SS-Runen zu Tage. Ein Angebot will für eine Feldpost der Panzerdivison stolze 5.400 Euro, mittlerweile ist die Auktion jedoch nicht mehr auffindbar und wurde offenbar von eBay entfernt. Scrollt man bis ganz nach unten, macht eBay Vorschläge für weitere Suchbegriffe. An erster Stelle: “Waffen SS”.
Unzählige Hakenkreuze auf Münzen und Briefmarken
Ähnliches passiert, wenn man “Hakenkreuz” in die Suchzeile eingibt. Angezeigt werden vor allem massenweise Briefmarken und Münzen, einige wenige Anbieter haben diese Hakenkreuze abgeklebt oder die Bilder nachträglich bearbeitet und beispielsweise ein schwarzes Quadrat über das Symbol gelegt. Offensichtlich um nicht nach deutschem Recht verbotene verfassungsfeindliche Symbole zu zeigen.
Für Briefmarken und Münzen aus der NS-Zeit hat eBay eine Sonderregelung: “Briefmarken und offizielle Zahlungsmittel der damaligen Zeit” dürfen verkauft werden. Eine Feldpost, auf die wir eBay aufmerksam machten, sei als Numismatik eingeordnet worden und werde deshalb nicht gelöscht, so das Unternehmen in einer Stellungnahme gegenüber Motherboard.
Hakenkreuze, Sig-Runen und SS-Totenköpfe gelten in Deutschland eindeutig als verfassungsfeindliche Symbole. Das Strafgesetzbuch verbietet, sie zu verwenden und zu verbreiten. Der Besitz von Gegenständen mit solchen Symbolen allein ist nicht strafbar, sie öffentlich zur Schau zu stellen oder zu verbreiten schon. In der Vergangenheit haben Gerichte nicht immer den Verkauf solcher Produkte bestraft. Ein Münchner Briefmarkenhändler musste jedoch 1.600 Euro Strafe zahlen, weil er die NS-Symbole nicht ausreichend abgedeckt hatte und sie so für viele Personen sichtbar waren. Grundsätzlich kann die Verwendung von NS-Symbolen in einigen Fällen straffrei sein, etwa wenn die Symbole im Rahmen wissenschaftlicher Arbeit, Aufklärung und Berichterstattung gezeigt werden. Bei privaten eBay-Verkäufen ist das allerdings zumindest auf den ersten Blick erstmal nicht gegeben.
Bücher über Rassenlehre: “Könnte man noch heute als Ratgeber nutzen”
Laut eBay-Grundsätzen sind auch “Bücher und andere Druckerzeugnisse mit rassendiskriminierendem und -entwürdigendem Inhalt oder Inhalten über NS-Ideologien und Expansionspolitik der Nationalsozialisten” nicht erlaubt. Doch beim Scrollen durch Angebote mit nationalsozialistischen Bezüge stößt man auf Hefte wie “Ehe und Lebensglück”. Die Veröffentlichung aus dem Jahr 1936 besteht aus Kapiteln mit Überschriften wie “Volk in Gefahr” oder “Was ist Rasse und was bedeutet sie für das Volk und die Ehe?”.
Verfasst hat es der Arzt Fritz Heinsius, während der NS-Zeit veröffentlichte er noch weitere Publikationen mit Namen wie “Sonne und Schatten im Erbe des Volkes. Angewandte Erb- und Rassenpflege im 3. Reich”. Betitelt ist das Produkt als “Heft, Ehe und Lebensgluck, Waffen SS, Fortpflanzung, Rasse, Heinrich Himmler”. In der Produktbeschreibung wirbt der Verkäufer, damit, dass man das Buch “noch heute als Ratgeber nutzen” könne. Nachdem wir auch dieses Produkt als Beispiel für unsere Rechercheergebnisse an eBay geschickt haben, ist dieses Buch entfernt worden.
Nutzer sind verwirrt darüber, wann NS-Symbole erlaubt sind und wann nicht
In eBys Community-Forum existieren mehrere Threads zum Umgang mit Hakenkreuzen. Nutzer fragen sich, warum Hakenkreuze auf Münzen erlaubt sind, auf anderen Produkten aber nicht. Andere wundern sich, warum von ihnen angebotene Bücher aus der NS-Zeit entfernt werden, Feldpost mit Hakenkreuzen jedoch weiter zum Verkauf stehen. Die Verwirrung scheint groß, Verkäufer berichten davon, dass gleiche Produkte unterschiedlich behandelt werden und sie selbst von eBay für den Verkauf von Devotionalien aus der NS-Zeit temporär gesperrt wurden.
Viele Nutzer sprechen sich in Threads zu diesen Themen gegen die Nazi-Artikel aus und empfehlen, sie lieber in der Mülltonne zu entsorgen als sie zu Geld zu machen. Es entsteht der Eindruck, dass eBay seine Regeln durchsetzt, wenn Nutzer Produkte melden, die den Grundsätzen der Plattform widersprechen. Nicht gemeldete Produkte aber sind wohl oft sehr lange zugänglich.
Verbotene SS-Sprüche auf Fanclub-Aufnähern
Es sind nicht nur über 70 Jahre alte Relikte aus der Nazizeit auf eBay zu haben. Auch moderne Anfertigungen mit verbotenen Symbolen sind leicht auffindbar, beispielsweise eine Keltenkreuz-Fahne. Ein Keltenkreuz allein ist zwar nicht verboten, denn eigentlich handelt es sich um ein mittelalterliches Symbol, das vor allem in Irland und auf den britischen Inseln verbreitet war. Später nutzten es jedoch rechtsextreme Gruppierungen wie die sogenannte Volkssozialistische Bewegung Deutschlands, die bis in die 80er Jahre aktiv war.
Ebenfalls auf Motherboard: Waffen aus dem Onlineshop
Wer es mit Bezug zu dieser Gruppierung oder anderweitig in einem rechtsextremen Kontext verwendet, macht sich deshalb strafbar. Auf der angebotenen roten Fahne mit weißem Kreis und schwarzem Keltenkreuz ist die Assoziation zur Hakenkreuz-Fahne deutlich gegeben – die Fahne dürfte nach Strafgesetzbuch nicht verbreitet oder verwendet werden. Der SS-Wahlspruch “Meine Ehre heißt Treue” ist in Deutschland ebenfalls verboten. Doch auch dieser Spruch findet sich auf eBay-Angeboten. So wurde etwa ein Aufnäher für einen Unterstützer-Club des Fußballvereins Mönchengladbach mit dem Spruch angeboten.
Rommel-Fan-Shirts und Walhalla-Baseballschläger
Laut eBay-Grundsätzen darf auch “Bekleidung, die einer rechtsextremen Gruppierung oder Gesinnung zuzuordnen ist”, nicht angeboten werden. Im Jahr 2013 schmiss eBay daher mehrere in der rechtsextremen Szene beliebte Modelabels aus dem Programm. Dazu gehörten etwa Thor Steinar oder Consdaple. Derartige Marken ließen sich bei unseren Recherchen nicht auffinden. Das zeigt: eBay tut durchaus etwas gegen den Verkauf von rechtsextremen Waren auf der Seite. Es ist denkbar, dass die Plattform dazu Blocklisten nutzt, die durchaus effektiv funktionieren könnten, um die Angebote zu verhindern.
Doch trotz der offensichtlich umgesetzten Maßnahmen sind weiter zahlreiche Shirts und andere Merch-Artikel verfügbar, die eine nationalistische Haltung des Trägers ausdrücken. Sie mögen zwar nicht nach deutschen Gesetzen verboten sein, aber sie widersprechen den Grundsätzen, die sich eBay selbst gegeben hat.
Dazu gehörten Prints von “Gott mit uns Germanen”-Schriftzügen in an Runen erinnernder Schrift oder T-Shirts mit dem Konterfei des Führerhauptquartier-Kommandanten Erwin Rommel. Ein Shirt mit “Deutschland – die Elite”-Aufdruck und Rechsadlern auf Eisernem Kreuz am Ärmel ist sogar prominent als Anzeige mit Rabattaktion geschaltet: “1 kaufen und 10% auf 1 weitere(n) Artikel”. Auch Shirts mit Schwarzen Sonnen lassen sich erwerben. Sie ähneln einer Kombination aus Hakenkreuzen und Sig-Runen und sind in der esoterischen rechten Szene beliebt, da sie nicht verboten sind. Der gleiche Shop verkauft daneben auch Girlie-Jacken mit “Vizeweltmeister ’45′”-Emblemen.
Wir haben eBay mit den Ergebnissen unserer Recherche konfrontiert und nachgefragt, wie die Plattform kontrolliert, dass ihre selbst auferlegten Grundsätze eingehalten werden. Daraufhin entfernte eBay einen Fanpulli der rechtsextremen Band Landser, die die Bundesanwaltschaft als “kriminelle Vereinigung” einstufte. Andere, ähnliche Kleidungsstücke sind weiterhin verfügbar.
Wir haben eBay gefragt, welche konkreten Maßnahmen die Plattform umsetzt, um von ihr verbotene Produkte von der Plattform zu entfernen. Gegenüber Motherboard sagte die Plattform, rechtsverletzende Angebote würden gelöscht, wenn eBay “hinreichende Kenntnis von solchen Angeboten” habe: “Unsere Sicherheitsteams suchen mit Hilfe einer hochentwickelten Sicherheitssoftware nach Artikeln, die unseren Nutzungsbedingungen widersprechen, löschen diese und sanktionieren die Anbieter.”
eBay versucht das Problem auch zu lösen, in dem man zügig auf Hinweise und Meldungen von Nutzerinnen reagiert. Dennoch könne nicht verhindert werden, dass verbotetene Artikel auf der Plattform landen, teilte eBay mit: “Aufgrund der Vielzahl der Artikel, die bei eBay eingestellt werden, ist es nicht möglich, jeden Artikel individuell zu prüfen, bevor er auf dem Marktplatz erscheint.” Anbieter, die solche Artikel einstellen, riskierten jedoch den Ausschluss von eBay und “gegebenenfalls auch rechtliche Konsequenzen. Dabei arbeite eBay mit Ermittlungsbehörden zusammen.
Nach unserer Mail-Anfrage, in der wir Beispiele für nicht erlaubte Angebote mitschickten, dauerte es nur einen Tag, bis eBay einige der Produkte aus dem Shop entfernte. Auch Beiträge im eBay-Forum zeigen, dass die Plattform offensichtlich auf Nutzermeldungen reagiert und Artikel löscht. Unsere Recherche zeigt aber auch, dass diese Maßnahmen genau wie im Falle Amazons nicht ausreichen, um die Verkaufsportale frei von Nazidevotionalien und Merch mit rassistischen und nationalistischen Botschaften zu halten.
Hinweis: Der Artikel wurde um die mittlerweile eingetroffenen Stellungnahmen von eBay ergänzt.
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