Jedes Jahr im August fahren Tausende Menschen aus Deutschland nach Polen, um in dem Ort Garbicz ein paar Tage lang Musik zu hören und zu tanzen. Jedes Jahr steht der Zoll an der Grenze und kontrolliert die Festivalbesucher auf Drogen. Und jedes Jahr gibt der Zoll mehr Geld für diese Kontrollen aus.
154.000 Euro waren es dieses Jahr, Tausende Euro mehr als zuvor. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Caren Lay (Die Linke) hervor, die VICE exklusiv vorliegt. Dabei findet der Zoll oft nur Mengen, die für den Eigenkonsum gedacht sind.
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Trotz höherer Kosten fand der Zoll dieses Jahr nur halb so viel Crystal (47 Gramm) und Amphetamin (89 Gramm) wie in den vergangenen Jahren. Dafür entdeckten die Beamten mehr Marihuana (1,5 Kilogramm) und Kokain (362 Gramm). Bei etwa zehntausend Festivalbesuchern dürften das bei einzelnen Leuten nur kleine Mengen gewesen sein. Der Zoll leitete 772 Strafverfahren ein. Als das Festival 2018, noch vor der Coronapandemie stattfand, waren es nur 602 Verfahren.
Dafür ließ die Behörde ihre Beamten an sechs Tagen insgesamt fast 5.400 Stunden arbeiten. Die Club-politische Sprecherin der Linksfraktion Caren Lay hält das für Schikane. “Der Zoll sollte andere Schwerpunkte setzen: die Einhaltung des Mindestlohnes und die Bekämpfung illegalen Waffenhandels zum Beispiel. Das sind deutlich wichtigere Aufgaben, als die Verfolgung von Kleinkonsumierenden illegalisierter Drogen”, sagt sie gegenüber VICE.
Der Zoll nennt die Kontrollen in der Nähe von Frankfurt (Oder) “Schwerpunktkontrollen”. Man führe diese Kontrollen “risikoorientiert” durch, heißt es in der Antwort auf die parlamentarische Anfrage. Nur: Welches Risiko von den Festivalbesucherinnen ausgeht, wird nicht näher erläutert. Bei Drogendelikten ist es so: Je mehr Polizei und Zoll kontrollieren, desto mehr Drogen finden sie in der Regel. Würden sie nicht kontrollieren, würden sie nichts finden. Denn im Gegensatz zu anderen Taten hat kaum jemand Interesse, ein Betäubungsmitteldelikt anzuzeigen. Weder Dealer, noch Käufer wollen erwischt werden. Aber je mehr Ressourcen der Staat aufwendet, desto eher kann er im nächsten Jahr die “Schwerpunktkontrollen” rechtfertigen.
Damit Besucher sicher zum Garbicz-Festival kommen, rollen Anfang August Busse von Berlin über die A12 nach Frankfurt (Oder) und weiter ins polnische Garbicz. Dort siedeln sich haufenweise Zelte um einen türkisen See mitten im dunkelgrünen Wald. Dass die Busse kontrolliert werden, hält die Abgeordnete Lay für besonders problematisch: “Die Anreise in Bussen hat den Vorteil, dass die Festivalbesucher bei An-und Abreise nicht alkoholisiert hinterm Steuer sitzen. Es wäre doch ökologisch, verkehrspolitisch und auch aus Sicherheitsgründen für den Verkehr fatal, wenn alle Festivalbesucherinnen und –besucher wieder auf PKWs umsteigen.“ Die Sprecherin des Haupzollamts in Frankfurt (Oder) sieht das anders. Sie schreibt VICE auf Anfrage: “Die Zöllner […] tragen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und der Umwelt bei.”
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