Mehr als drei Monate ist der österreichische Journalist Max Zirngast in der Türkei im Gefängnis gesessen. Der Vorwurf: linker Terrorismus. Stichhaltige Beweise für diese Behauptung hat die Staatsanwaltschaft bisher keine vorgelegt. Wir haben mit Zirngast gesprochen – über absurde Terrorvorwürfe, Einsamkeit und das rostige Wasser im Gefängnis.
Am 24. Dezember wurde Zirngast aus der Haft in der türkischen Hauptstadt Ankara entlassen, am 25. kam er dann nach einem weiteren Polizeigewahrsam vorläufig frei. Doch vorbei ist die Gefahr für den 29-Jährigen damit noch lange nicht. Er ist nur vorläufig auf freiem Fuß, könnte jederzeit wieder inhaftiert werden. Der Aktivist und Journalist darf die Türkei nicht verlassen, der Prozess gegen ihn soll am 11. April 2019 beginnen. Wenn Zirngast verurteilt wird, drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft.
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Vorgeworfen wird dem Steirer, er sei zentraler Kader einer bewaffneten Organisation namens “TKP/K” (Türkiye Komünist Partisi/Kıvılcım, deutsch: Türkische Kommunistische Partei/Funke). Doch tatsächlich ist nicht einmal klar, ob diese Organisation überhaupt noch existiert.
Auf Listen der türkischen Polizei zu vermeintlich terroristischen Organisationen ist sie jedenfalls nicht aufgeführt. Laut dem Solidaritätskomitee für Zirngast gibt es sogar ein Gerichtsurteil aus dem Jahr 2015, wo festgehalten wird, dass es keinen Vorwurf oder Beweis gebe, “dass diese Gruppe eine bewaffnete Terrororganisation ist”.
Die ersten Tage nach seiner Freilassung hat Zirngast völlig abgeschirmt verbracht. “Ich musste mich zuerst einmal sammeln und an die neue Situation gewöhnen”, sagt er per Skype gegenüber VICE. Doch jetzt ist er bereit, über seine Haft zu sprechen.
VICE: Max, laut Anklageschrift bist du Ankara-Verantwortlicher der bewaffneten Untergrundorganisation “TKP/K”. Eine beachtliche Karriere für einen Studenten aus der Steiermark. Wie hast du das geschafft?
Max: Irre, oder? Als ich diesen Vorwurf zum ersten Mal vom Staatsanwalt gehört habe, habe ich einfach mal laut aufgelacht. Ich bin jetzt seit gerade einmal drei Jahren in der Türkei und soll führender Aktivist einer illegalen Organisation sein? Indirekt wurde mir am Anfang in Polizeigewahrsam auch vorgeworfen, dass ich ein ausländischer Agent wäre.
Das kam dann zwar nicht mehr vor, aber das sind wirklich absurde Fantasien. Es ist völlig unklar, wie die Behörden auf diese Behauptungen kommen. Es wurden bisher auch keinerlei Beweise vorgelegt – natürlich nicht, denn es kann gar keine geben.
Wie kommt der türkische Staat dann auf so eine Anklage?
Was mir in der Anklageschrift tatsächlich vorgehalten wird, sind meine legale politische Aktivität und meine journalistische Arbeit. Ich hatte etwa Bildungskurse für Kinder zwischen 7 und 13 Jahren in einem Sozialzentrum in einem ärmeren Viertel von Ankara angeboten. Das wird zur “Rekrutierung von Kadern” umgedeutet.
Ich habe auch Philosophie-Kurse veranstaltet. Laut Anklage wollte ich damit die “Denkstruktur” der TeilnehmerInnen verändern. Wenn so etwas illegal ist, dann wäre jede journalistische und intellektuelle Arbeit illegal.
Und schließlich wird mir vorgeworfen, dass ich völlig legale ökologische und feministische Organisationen unterstützt habe, linke Literatur besitze und für eine monatlich erscheinende sozialistische Zeitung geschrieben habe.
Ich bin auch keineswegs der Einzige, der so etwas erleben muss. Aktuell sitzen in der Türkei Zehntausende Gefangene mit ähnlichen Anschuldigungen im Gefängnis. Darunter sind MenschenrechtsanwältInnen, Abgeordnete, JournalistInnen und politische AktivistInnen. Alle sind ganz klar politische Gefangene.
Hast du sofort gewusst, was dir vorgeworfen wird?
Am Durchsuchungsbefehl war eine angebliche Mitgliedschaft in der TKP/K angeführt. Doch sonst hatte ich keinerlei Informationen und auch mein Anwalt hatte keine Akteneinsicht.
Erst als das Gericht die Anklageschrift akzeptierte, wurden Anklageschrift und Akte öffentlich. Und im gleichen Atemzug befand das Gericht ja auch, dass es keinen Grund gebe, uns weiter in Untersuchungshaft zu halten. So etwas passiert immer wieder in der Türkei. Es gibt Fälle, wo Menschen seit über einem Jahr inhaftiert sind und niemand weiß, was ihnen eigentlich vorgeworfen wird.
Du bist Österreicher, du bist aus der Südsteiermark und du hast in Wien studiert. Wie kommt es, dass du dich politisch für die Türkei interessierst?
Meine ersten politischen Erfahrungen habe ich in der #UniBrennt-Bewegung in Wien gemacht, von da ging es Schritt für Schritt weiter.
Ich habe dann begonnen, mich vor allem für die Lage in der Türkei zu interessieren und auch zahlreiche Freundinnen und Freunde aus der Türkei kennengelernt. Irgendwann war es für mich der nächste logische Schritt, in der Türkei zu leben, dort journalistisch aktiv zu sein und mich auch gesellschaftlich einzubringen.
Die politische Lage hier ist extrem problematisch. Hass, Wut und Hoffnungslosigkeit sammeln sich an. Ich halte es auch nicht für einen Zufall, dass laut dem türkischen Gesundheitsministerium die Einnahme von Antidepressiva in den letzten fünf Jahren um 27 Prozent zugenommen hat. Hier passiert eine unglaubliche soziale Verwüstung, das wird in Zukunft enorme Probleme bringen.
Es gibt aktuell mindestens 55.000 Menschen ohne Verurteilung in türkischen Gefängnissen. 44.000 Menschen sind momentan wegen Terrorismusvorwürfen im Gefängnis, viele wegen ähnlich dubioser Vorwürfe wie ich. Wenn wir Familien und Freunde dazu zählen, sind heute Millionen von Menschen direkt von den Folgen des Ausnahmezustands betroffen.
Hast du damit gerechnet, dass du selbst verhaftet werden könntest?
Habe ich sehr stark mit einer Verhaftung gerechnet? Nein. Aber in der derzeitigen politischen Situation in der Türkei nicht mit einer Verhaftung zu rechnen, das wäre ein grober Fehler.
Ich glaube, ich war ein Kollateralschaden. Ich hatte den Eindruck, dass der Staatsanwalt zu Beginn nicht mal wusste, dass hier ein Österreicher verhaftet worden ist. Als er darum ersucht wurde, dem österreichischen Konsul eine Besuchserlaubnis zu erteilen, dürfte er eher verwirrt gewesen sein.
Du bist am 11. September 2018 in Ankara verhaftet worden. Wie ist das abgelaufen?
Die Polizisten sind um 6:00 Uhr in der Früh aufgetaucht. Ich habe gerade an einem Artikel geschrieben, deshalb war ich schon wach. Das war ein glücklicher Zufall, denn natürlich ist es noch unangenehmer, wenn du aus dem Schlaf gerissen wirst. Die Polizisten haben laut an die Tür geklopft, ich habe geöffnet.
Das zeigt eigentlich schon die ganze Absurdität der Situation. Wenn die Polizisten tatsächlich glauben würden, wir seien bewaffnet, dann wären sie sicher nicht so einfach in die Wohnung marschiert.
Aus der Anklageschrift geht hervor, dass du bereits lange beschattet worden bist. Vermutlich wird auch jetzt jede deiner Unterhaltungen abgehört, auch unser Gespräch. Wie fühlt sich das an?
Offiziell ist mein Telefon fünf Monate lang abgehört worden, zwei Monate lang bin ich beschattet worden. Es ist aber natürlich möglich, dass die Überwachung inoffiziell schon viel länger gelaufen ist.
Mein Handy mit allen persönlichen Daten ist immer noch bei der Polizei. Aber auch wenn ich es wiederbekomme, werde ich es sicher nicht mehr benutzen. Niemand kann wissen, ob da nicht zusätzliche Anwendungen draufgespielt worden sind.
Das alles ist natürlich ein enormer Eingriff in die Privatsphäre. Einmal hatte ich auch das Gefühl, dass ich beschattet werde. Im Nachhinein betrachtet würde ich sicherlich genauer auf Anzeichen von Überwachung achten. Aber du darfst gleichzeitig auch nicht paranoid werden.
Es könnte jederzeit die Polizei vor der Tür stehen.
Du warst nun über drei Monate in Haft. Wie war das?
Haft ist psychische Gewalt. Du bist isoliert, du wirst aus deinem Leben gerissen. Vor allem die Ungewissheit und die Willkür waren für mich enorm schwierig. Wenn du weißt, dass du zu einem Jahr Haft verurteilt worden bist, dann kannst du dich darauf zumindest einstellen.
Aber derzeit ist alles unklar. Gerade jetzt gibt es wieder einen Einspruch gegen meine Freilassung. Es könnte jederzeit die Polizei vor der Tür stehen.
[Anmerkung des Interviewers: Was eine solche Situation psychisch bedeutet, zeigt eine kurze Situation während unseres Gesprächs. Auf einmal klopft es an der Wohnungstür, es ist unklar, wer draußen steht. In Absprache mit Max nehme ich sofort mein Handy zur Hand, um die Situation zu filmen – es könnte die Polizei sein. Doch diesmal ist es nur eine Nachbarin.]
Auch die Behandlung durch die Wärter ist willkürlich. Offiziell ist etwa ein Radio in der Zelle gestattet. Das haben wir auch beantragt, doch dann hat es geheißen, dass keine Radios verkauft werden. Ein anderer Beamter sagte das Gegenteil. Schließlich bekamen wir ein Radio, doch damit konnte kein einziger Kanal empfangen werden. Eine Woche später haben wir das Radio umgetauscht, dann hat es zumindest teilweise funktioniert.
An diesem verlassenen Ort waren wir gemeinsam mit den Vögeln das Leben.
Du hast über die Geräusche im Gefängnis den sehr eindrücklichen Essay “Geräusche. Ein Versuch.” geschrieben. Wie hast du das erlebt?
Im Gefängnis nimmst du Geräusche und Reize ganz anders war. Das laute Klirren der Schlüssel der Wärter, das Tropfen des Wassers, Vogelgezwitscher als Gruß aus der Freiheit. Der Guten-Morgen-Gruß wird gegen Eisen getreten, wenn die Wächter die Türen zum Hof mit Tritten öffnen. An diesem verlassenen Ort waren wir gemeinsam mit den Vögeln das Leben.
Es gibt auch nur sehr wenige Geräusche. Wenn eine Tür aufgeht, ist das bereits etwas Besonderes. Es könnte ein Buch sein, ein Brief, ein Anwalt oder Besuch.
Bist du im Gefängnis ausreichend versorgt worden?
Die Wasserzufuhr war immer wieder problematisch. Anfangs wurde Warmwasser nur abends zur Verfügung gestellt, später auch morgens, aber oft nur maximal eine Stunde. Dann hatte jede Person täglich Anrecht auf 30 Liter Warmwasser, doch bis dieses “Warmwasser” überhaupt warm wird, sind schon fünf bis zehn Liter weg – und zuerst kommt auch nur rostiges Wasser. Für Dusche, Rasur, Geschirr spülen, Putzen und Wäsche ging es sich meistens gerade irgendwie aus, manchmal aber auch nicht.
Essen war für mich am Anfang relativ schwierig. Ich bin vegan und eigentlich gibt es in türkischen Gefängnissen das Recht auf vegane Ernährung. Politische Gefangene sind dafür erfolgreich in Hungerstreik getreten. Doch in der Praxis hat das nicht funktioniert.
Ich habe es dann immerhin geschafft, vegetarisches Essen zu bekommen. Durch die Solidarität der Häftlinge haben wir dann untereinander Essen getauscht, so hat es halbwegs funktioniert.
Ich habe versucht, so viel zu lesen und so diszipliniert zu handeln als würde ich morgen freikommen – und mich gleichzeitig darauf einzustellen, dass ich lange Zeit hierbleiben werde.
Was tust du den ganzen Tag in einer Zelle?
Du musst einfach ausblenden, dass du gerne draußen wärst. Sonst verzweifelst du. Ich habe viel gelesen, ich habe gearbeitet, ich habe diskutiert, ich habe Sport gemacht. Ich habe versucht, so viel zu lesen und so diszipliniert zu handeln, als würde ich morgen freikommen – und mich gleichzeitig darauf einzustellen, dass ich lange Zeit hierbleiben werde.
Ich habe vor allem sehr viele Briefe geschrieben. Es muss alles auf Türkisch und mit der Hand geschrieben werden. Mein Türkisch ist zwar ganz gut, aber natürlich braucht das viel Zeit.
Du musst auch immer bereit sein, dass etwas Ungewöhnliches passiert oder dass du abgeholt wirst. Untertags war ich also immer in Straßenkleidung. Die kurdischen politischen Gefangenen schlafen sogar in ihrer Kleidung.
Wie liefen deine Kontakte zu Freunden und Familie?
Meine Familie hat mich wirklich großartig unterstützt. Einmal durfte mich meine Mutter besuchen, einmal mein Vater und einmal beide. Als ich freigelassen worden bin, waren sie gerade wieder in Ankara, weil sie mich besuchen wollten.
Meine Freundin hingegen habe ich die gesamte Zeit über nicht sehen dürfen. Nach meiner Freilassung habe ich gesehen, dass ich auch mehr als die Hälfte ihrer Briefe niemals erhalten habe. Nach türkischem Recht hatte ich das Recht, eine Liste von drei BesucherInnen vorzulegen. Doch diese Liste wurde zuerst ewig nicht genehmigt und dann abgelehnt.
Es gab in Österreich enorme Solidarität für Dich. Deine Solidaritätskampagne hat für viel Öffentlichkeit gesorgt. Hast du das im Gefängnis mitbekommen?
An dieser Stelle mal vielen Dank an alle, die sich als Freiwillige für mich eingesetzt haben. Ich hatte dieses Ausmaß an Solidarität wirklich nicht erwartet.
Ich habe enorm viele Briefe bekommen, das gibt im Gefängnis ein riesiges Gefühl von Kraft und Motivation. Jetzt erst habe ich gesehen, dass sogar noch wesentlich mehr Briefe unterwegs waren, doch viele Briefe aus Europa sind nicht bis zu mir gekommen.
Auch ein großer Dank an alle, die übersetzt haben. Ich selbst musste alles auf Türkisch schreiben, das musste dann wieder auf Deutsch übersetzt werden. Doch auch alle Briefe an mich mussten ins Türkische übersetzt werden. Ein riesiger Aufwand, der ohne die Arbeit zahlreicher AktivistInnen nicht zu bewältigen gewesen wäre.
Ich glaube auch, dass die Solidaritätsarbeit einen wichtigen Beitrag zu meiner vorläufigen Freilassung geleistet hat.
Die gesamte juristische Vertretung kostet natürlich enorm viel Geld. Wie konntest du das finanzieren?
In der Türkei gibt es eine starke Tradition von linken AnwältInnen. Das hat mir sehr geholfen. Aber natürlich müssen auch solidarische AnwältInnen von etwas leben.
FreundInnen haben deshalb ein Spendenkonto eingerichtet. Sollte etwas von dem Geld übrig bleiben, werde ich das selbstverständlich für die juristische Unterstützung von anderen politischen Gefangenen weitergeben.
Wie siehst du die Arbeit der österreichischen Behörden?
Ich weiß natürlich nicht, was alles im Hintergrund gelaufen ist. Für mich ist klar, dass ich keine zwischenstaatliche politische Geisel war wie etwa der deutsche Journalist Deniz Yücel. Daher habe ich auch nie Forderungen an den Staat Österreich gestellt. Aber natürlich will ich, dass die Behörden ihre Arbeit tun und bin ihnen auch dankbar, wenn sie mich unterstützen.
Du siehst dich selbst als Aktivisten und Journalisten. Was denkst du über die Berichte, die aktuell über dich erscheinen?
In der Türkei selbst gibt es heute real keine Pressefreiheit mehr. Viele der internationalen Artikel, die erschienen sind, sind völlig in Ordnung. Doch manchmal bin ich auch erstaunt, wie nachlässig manche angeblich seriöse Medienhäuser arbeiten.
Die NZZ etwa hat unmittelbar nach meiner Verhaftung behauptet, dass ich für die PKK aktiv gewesen wäre, die in der Türkei verboten ist. Das ist nicht nur absolut falsch, sondern auch enorm gefährlich für mich. Der Artikel ist übrigens bis heute abrufbar.
Ich schreibe im Zuge meiner Arbeit natürlich auch über die kurdische Frage, das ist ja eng an die Frage der Demokratie in der Türkei geknüpft. Das ist aber nicht mein Schwerpunkt, ich weiß nicht, woher diese Behauptung kommt, aber sie wird permanent reproduziert.
Als Journalist schreibe ich unter anderem für das linke US-amerikanische Jacobin Magazine. Wir haben uns oft zerrissen für Quellen und haben niemals ein Zitat ohne Quelle angegeben. Ich glaube, wir linken JournalistInnen sind da oft gründlicher als viele große Medienhäuser. Wir brauchen viel mehr qualitativ hochwertigen Journalismus.
Wie geht es jetzt weiter?
Meine Freiheit ist sehr unsicher. Ich kann nur von Prozesstermin zu Prozesstermin planen. Ich habe jetzt ein Ausreiseverbot bis mindestens zum 11. April 2019, es drohen bis zu zehn Jahre Haft.
Möglich ist alles: eine Ausweisung, ein Freispruch, eine Verurteilung – oder auch eine Kombination, etwa Freispruch und Ausweisung. Ich könnte auch mit einem niedrigeren Strafmaß verurteilt werden. Ich hoffe auf Basis dieser absurden Anklageschrift natürlich auf einen Freispruch. Aber sicher ist das nicht.
Ist es das alles wert?
Absolut! Gerade in den Zeiten, in denen wir leben, ist politische Aktivität enorm wichtig, genauso wie kritischer und fundierter Journalismus. Wo es gesellschaftliche Krisen und politische Entwicklungen nach Rechts gibt, brauchen wir Solidarität und gemeinsame Projekte.
Ich möchte eine Gesellschaft, wo Mensch, Tier und Natur in Freiheit leben. Oder, wie Karl Marx es so wunderschön gesagt hat: Es geht darum, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.
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