Parteiverbotsverfahren? Stört die NPD anscheinend nicht

Vor kurzem wurde bekannt, dass das deutsche Bundesverfassungsgericht im kommenden Jahr erneut über ein NPD-Verbot verhandeln will. Doch der Streit darüber, wie sinnvoll so ein Verbotsverfahren ist, ist schon längst wieder in vollem Gange.

Die NPD selbst scheint das alles im Moment noch recht wenig zu interessieren. Statt sich zu erklären, postete die rechtsextreme Partei auf ihrer Facebook-Seite lieber ein Video, das Flüchtlinge dazu auffordert, nicht nach Deutschland oder gar Europa zu kommen.

Flüchtlinge seien in Deutschland nicht willkommen, da wir schon genug Arbeits- und Obdachlose hätten, heißt es dort. Auch würde die Flüchtlinge hier nichts außer „Kälte", „Armut" und „Groll" erwarten. Und den ganzen Stuss erzählt man dann auch noch auf Englisch. Kaum zu glauben, dass man sich als „deutsche Partei" dazu erniedrigt, die Sprache „des Besatzers" zu verwenden.

Dass viele Menschen nicht zum Schnorren kommen, sondern weil sie um ihr Leben fürchten müssen, berücksichtigt das Video natürlich nicht. Dummheit lässt sich nun mal nicht einfach verbieten.