Es gibt recht wenige europäische Nationen, in denen ein selbsterklärter Heide das Sagen hat. Eigentlich nur Litauen. Und mit dem Vorsitzenden der Regierungspartei hat sich das baltische Land ganz schön was eingebrockt.
Bei den Parlamentswahlen letztes Jahr kam die Partei Bund der Bauern und Grünen in Litauen an die Macht. Ihr Chef Ramūnas Karbauskis ist auch Präsident einer agrarischen Unternehmensgruppe und Multimillionär. Aber er ist keiner von diesen Agrarmillionären, wie man sie an jeder Ecke findet, sondern eine Art pseudoheidnischer Donald Trump aus dem 18. Jahrhundert. Karbauskis stammt aus einer reichen Bauernfamilie und soll infantil sein, eine starke Anspruchshaltung haben und alles verteufeln, das “un-litauisch” ist — wie Homosexualität, oder ausgefallene Haarschnitte.
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Karbauskis hat ein tief sitzendes Misstrauen gegenüber der urbanen Moderne, denn er ist Puritaner und schwärmt für die vorindustrielle Vergangenheit des Baltenstaats. Weizenfelder, geflochtene Körbe und blonde Zöpfe – so muss Litauen. Eine seiner ersten Amtshandlungen war es, jedem Kind im Land eine traditionelle Tracht zu schenken. Wie er einst sagte: “Haben Sie schon mal ein Kind in einer Tracht gesehen, das in Holzschuhen tanzt, mit seinen Freunden Volkslieder singt und traditionelle Feste feiert, und dieses Kind ist dabei betrunken oder zugedröhnt? Nein!”
“Er lebt in einer Welt wie in ‘Herr der Ringe’ – er kämpft für das Gute gegen dunkle Mächte.”
Als Alkohol- und Kaffee-Abstinenzler hält er jegliches Rauschmittel für das Werkzeug des Bösen, meint Aušra Maldeikienė, eine parteilose Parlamentsabgeordnete. “Für ihn ist alles schwarz-weiß”, sagt sie. “Er lebt in einer Welt wie in Herr der Ringe – er kämpft für das Gute gegen dunkle Mächte. Litauer bezahlen extrem hohe Steuern, während er Multimillionär ist und fast keine zahlt. Aber in seiner Welt löst man Probleme wie Armut einfach mit Harmonie und irgendeiner mysteriösen Magie.”
Die Regierung hat nicht nur schicke Fummel an Kinder verteilt. Sie hat auch schon Statuen tapferer Litauer errichtet und ein Gesetz erlassen, demzufolge alle Embryonen, die im Zuge der künstlichen Befruchtung entstehen, “auf ewig” eingefroren bleiben müssen. Aber neben solchen leicht befremdlichen Aktionen äußert sich der archaische Idealismus der Regierung auch auf ernstere Weise. So hat die Bauernpartei bereits ein Abtreibungsverbot vorgeschlagen und die Einführung homosexueller Lebenspartnerschaften blockiert.
Litauen hat bald eins der strengsten Alkoholgesetze Europas
Angesichts der Einstellung des Parteichefs ist es nicht weiter verwunderlich, dass Litauen bald einige der strengsten Alkoholgesetze Europas haben wird. Ab Januar 2018 wird es illegal sein, nach 20 Uhr Alkohol zu verkaufen. Wer unter 20 ist, darf nicht nur keinen Alkohol trinken, sondern ihn buchstäblich nicht einmal anfassen. In den Plänen steht nichts über verbesserte Therapiemöglichkeiten oder anderweitige Hilfe für Alkoholabhängige.
Leider müssen sich junge Menschen in Litauen, die gern feiern, nicht nur mit der prohibitiven Alkoholpolitik rumschlagen. Gleichzeitig setzen ihnen Polizisten zu, die sich aufführen, als hätten sie es mit einer Horde gefährlicher Aliens im Drogenwahn zu tun.
Lukas, ein Verkäufer Mitte 20, saß im März mit seinem Bruder und einem Freund im Peleda in Vilnius. Der Nachtclub ist in der alternativen Szene beliebt. Gegen ein Uhr nachts gab es Aufruhr in dem Lokal. “Plötzlich platzten maskierte Männer mit Maschinenpistolen und Taschenlampen rein”, erzählt mir Lukas, als wir uns Ende Mai vor dem Club treffen. “Sie packten mich, legten mir Handschellen an und stießen mir Ellbogen in den Rücken. Ich musste mich mit gespreizten Beinen und dem Gesicht zur Wand hinstellen. Dann durchsuchten sie alle Anwesenden. Ich hatte ein paar Joints dabei, die ich vorgezeigt habe. Es war weniger als ein Gramm Gras.”
Die Beamten brachten Lukas aufs Revier, testeten ihn auf Cannabis und Opiate und steckten ihn in eine Zelle. Dort musste er sich nackt untersuchen lassen und auf dem Boden kauern, bis ihn jemand verhörte. Nach 16 Stunden wurde er entlassen, doch der Albtraum war nicht vorbei: Eine der größten Online-Zeitungen des Landes brachte eine Titelstory mit der Schlagzeile “Todesdealer”, dazu Bilder von Lukas neben maskierten Polizisten mit Sturmgewehren.
Bewaffnete Razzien und Medien-Pranger
“Sie haben mein Gesicht verfremdet, aber es war eindeutig ich”, sagt er. “Da waren sogar Fotos, die zeigten, wie mein Bruder und unser Freund durchsucht wurden, dabei hatten die beiden keine Drogen dabei. Ich hatte doch nur ein paar Joints.” Lukas sagt, er habe zwei Wochen nicht schlafen können, weil es ihn so mitgenommen habe. “Es wäre schon fast lustig, wenn es nicht so traurig wäre.”
Die bewaffneten Razzien und der Medien-Pranger, der normale Jugendliche zu gefährlichen Junkies umdichtete, gingen weiter. In den folgenden Monaten nahm die Polizei drei weitere Clubs ins Visier und fiel erneut im Peleda ein, wieder mit denselben rabiaten Methoden: Waffen, nackte Leibesvisitationen, Gefängniszellen.
Doch alle Razzien waren Flops, die Polizei fand kaum illegale Substanzen. Die einzige Person mit einer Drogenmenge, die nicht nach Eigenbedarf aussah, hatte 39 Ecstasy-Pillen dabei. Bizarrerweise war es auch nicht die Polizei selbst, die den verhafteten Clubgängern alle Fotos und Videos vom Handy löschte, sondern der Fotograf einer Online-Zeitung. Seither sind immer wieder Videos aufgetaucht, in denen aggressive Polizisten Fahrer aus ihren Autos zerren und wegen kleiner Drogenmengen festnehmen.
“Ich würde gern daran glauben, dass die Polizei gut ist, aber jetzt verstehe ich sie nicht mehr.”
Die dritte Razzia fand im Cechas statt. Dort wurden die Gäste ausgezogen und durchsucht, während der Tontechniker zwei Stunden lang in Handschellen auf dem Boden verharren musste. Einer der Gäste wurde verhaftet, ausgezogen und 12 Stunden lang festgehalten, weil die Beamten Grünen Tee in seinem Rucksack gefunden hatten. “Ich habe ihnen erklärt, dass es nur Grüner Tee ist, aber sie sagten nur: ‘Das müssen Drogen sein’”, erzählt mir der 22-jährige Künstler. “Als wir auf dem Revier ankamen, sagten sie: ‘Zieh dich aus oder wir machen es für dich.’ Es war, als würden sie mich dafür bestrafen, dass ich in einem Club war. Ich würde gern daran glauben, dass die Polizei gut ist, aber jetzt verstehe ich sie nicht mehr.”
Die Polizei drangsalierte auch Matis im Cechas, obwohl er keine Drogen dabei hatte. Der DJ in seinen 20ern filmte die Razzia mit seiner GoPro-Kamera, bis die Beamten dem Zeitungsfotografen auftrugen, alles zu löschen. “Ich glaube, die Polizisten haben den Pressetypen das machen lassen, weil sie selbst nicht wussten, wie es geht. Ist das sein Job? Die Hochzeit meines Cousins, meine ganzen Aufnahmen für mein Kunstprojekt … alles weg”, sagt er. Drei Stunden lang wurde Matis zusammen mit den anderen festgehalten und angeherrscht, völlig still zu bleiben.
Bei diesen Clubs in Vilnius handelt es sich nicht um Mafia-Spelunken voller Kalaschnikows und ballenweise Koks und Heroin. Hauptsächlich tanzen und feiern dort einfach nur junge Menschen, die mit nichts als Bier bewaffnet sind. Und bei der größten litauischen Drogenrazzia der letzten Jahre waren dealende Polizisten das Ziel.
Macht das Land Rückschritte? Und wenn ja, warum?
Litauen ist ein demokratischer Staat, der seit 13 Jahren zur NATO und EU gehört. Die Menschen dort kennen ein derart repressives Vorgehen der Behörden nur, wenn sie sich an die Zeit vor 1990 erinnern, als Litauen eine Sowjetrepublik war. Macht das Land inzwischen Rückschritte, und wenn ja, warum?
Manche Beobachter sehen einen Zusammenhang zwischen den Razzien und der konservativen, puritanischen Ideologie der neuen Regierung. In Kombination mit den Alkoholverboten sollen die Einsätze gegen Nachtschwärmer unerwünschtem Verhalten einen Riegel vorschieben. Erst neulich ist ein Vorschlag zur Entkriminalisierung von Drogenbesitz im Parlament gescheitert. Dafür gibt es seit Januar ein drakonisches Gesetz, das den Besitz selbst kleinster Drogenmengen zum Verbrechen erklärt, statt wie früher in solchen Fällen ein Bußgeld vorzuschreiben. Nun meint die Polizei wohl, eine möglichst beeindruckende Festnahmerate präsentieren zu müssen.
“Es gibt gute Abgeordnete in der Bauernpartei, aber die meisten verstehen keine Stadtkultur.”
“Die meisten Politiker hier halten Clubgänger, die Drogen dabei haben, oder Leute, die mit ein bisschen Cannabis erwischt werden, für Drogenabhängige, gegen die die Polizei mit allen Mitteln vorgehen muss”, sagt die liberale Abgeordnete Aušrinė Armonaitė. Sie war es, die den gescheiterten Vorschlag zur Entkriminalisierung vorlegte. “Menschen haben Angst vor den Dingen, die sie nicht verstehen. Es gibt gute Abgeordnete in der Bauernpartei, aber die meisten verstehen keine Stadtkultur.”
Es ist auffällig, dass der Großteil der Razzien in Clubs stattfand, die alternative Tanzmusik spielen. Jonas Adomaitis ist der Besitzer des Peleda, des ersten Clubs, in dem es eine Razzia gab. Er hält das Ganze für “eine verrückte Show”, mit der die Politiker alternativ eingestellten Litauern ein Signal senden wollen. “Die Polizei hält alle, die tanzen gehen, für Junkies, und alle Clubbesitzer für Drogendealer”, sagt er. Beamte hätten ihm vorgeworfen, er verbreite mit seinem Club “Drogenmusik”. “Dabei töten sie nicht Alkohol und Drogen, sondern sie töten unsere Kultur,” sagt Adomaitis.
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Zuletzt wurde im April eine Razzia im Peronas durchgeführt. Die Bar liegt direkt hinter dem Hauptbahnhof von Vilnius. Ein Video zeigt, wie Polizisten in die Bar marschieren und ohne Drogenfunde wieder abziehen. Das Peronas sticht unter den Razzien hervor, weil es sich nicht um einen alternativen Club handelt, sondern eine trendige Bar. Zufällig ist ihr Betreiber auch der Chef des litauischen Bar- und Caféverbands. Einige sehen die Razzia als eine Art Warnschuss: Selbst Mainstream-Lokale sind nicht sicher vor den neuen Polizeitaktiken.
“Wir hatten immer gute Beziehungen zur Polizei, eine Razzia gab es noch nie”, sagt der Inhaber des Peronas, Raimondas Pranka. “Aber seit dem Regierungswechsel haben wir keine Kommunikation mehr mit ihnen.” Nach der Razzia rief Pranka seine Kontaktperson bei der Polizei an, doch die sagte: “Wir können nicht mit Ihnen reden.”
Bei Konsumenten illegaler Drogen begrüßt die Mehrheit der Litauer rabiate Vorgehensweisen
Das Vorgehen gegen Bargäste, die sich auch ein paar Gläschen treffen, ist in Litauen durchaus kontrovers. Letzten Monat demonstrierten Bürger vor dem Parlament gegen das neue Alkoholgesetz. Doch bei Konsumenten illegaler Drogen begrüßt die Mehrheit selbst rabiate Vorgehensweisen.
“In Litauen gab es keine wilden 1960er wie in vielen anderen Ländern”, erklärt Rokas Rudzinskas, ein Anwalt und Beobachter der Razzien. “Die meisten sehen Drogen als ein Monster, alle Drogen werden über einen Kamm geschoren. Weil Cannabis und Ecstasy als genauso schlimm wie Heroin gelten, wirken die Razzien gerechtfertigt.”
Manche Bewohner von Vilnius wehren sich allerdings. Wie der Stadtrat Mark Adam Harold, der vor mehr als zehn Jahren aus London in die Stadt kam. Er sieht die aktuelle Entwicklung als Speerspitze eines puritanischen Rechtsrucks. Harold hielt Ende Mai eine gut besuchte Diskussionsrunde im Peronas ab, zu der er mich als Autor mit dem Fachgebiet Drogen einlud. Die Medien berichteten über die Veranstaltung und der Vorsitzende des Drogenausschusses von Vilnius unterstützte sie.
“Die neue Regierung ist eine utopische Sekte, die Rauschmittel für die Wurzel allen Übels in Litauen hält.”
Als Harold letzten Monat Opfer der Razzien dazu aufrief, sich bei ihm zu melden, ging seine Botschaft viral. Mehr als 70 Clubbesucher haben seither Aussagen beim Anwalt Rudzinskas gemacht: nackte Leibesvisitationen, grobe Behandlung, Erniedrigung, erfundene Bußgelder, leergefegte Handys und junge Frauen, die mitten in der Nacht allein aus dem Polizeirevier entlassen werden. So gut wie niemand von ihnen hatte Drogen dabei. Es gibt Pläne, die Aussagen der Betroffenen in einer Klage gegen die Polizei zu nutzen.
“Die neue Regierung ist eine utopische Sekte, die Rauschmittel für die Wurzel allen Übels in Litauen hält”, sagt Harold. “Sie predigen Abstinenz und beschimpfen alle als Alkoholiker, und plötzlich gibt es bewaffnete Razzien in Nachtclubs. Das kann kein Zufall sein.” Er bezeichnet das Vorgehen der Behörden als Schikane und betont, die Betroffenen seien hauptsächlich junge Menschen, die ihre Rechte nicht kennen. “Seit der Sowjetzeit hält sich diese Vorstellung, dass ‘Hippies’ der Niedergang der Nation sind. Wer seltsame Musik hört und seine Haare anders trägt, ist eine Bedrohung.”
Laut Rudzinskas gibt es Beweise dafür, dass die Polizei bei den Razzien unverhältnismäßig gewaltsam vorgegangen ist und die Grundrechte der Betroffenen verletzt hat. Die Behörden behaupten zwar, die Razzien seien zum Schutz junger Menschen, doch Rudzinskas sagt, die Polizei traumatisiere die Jugendlichen stattdessen. “Nur wenige hatten Drogen dabei, während viele Unschuldige zum Beispiel nackt durchsucht wurden und stundenlang in Handschellen auf dem Boden kauern mussten.”
Zu der Instrumentalisierung der Behörden durch die Bauernpartei sagt er: “Die Polizei hat keine PR-Agentur für die Ansichten der Regierung zu sein. Sie hat kein Recht, Menschen einzuschüchtern, nur um anderen mehr Argumente zu liefern.”
Ein weltoffenes Vilnius mit einem aktiven Nachtleben – dieses Bild lässt sich angesichts der aktuellen Politik schwerer vermitteln. Darius Udrys, der Direktor der Stadtentwicklungsbehörde Go Vilnius, ist verzweifelt: “Wie sollen wir noch ausgehen, wenn wir uns um so was Sorgen müssen? Das macht doch keinen Spaß.”
“Wir sind eine offene, freundliche Stadt, und die neue Regierung gefährdet unsere Freiheit.”
Der Bürgermeister von Vilnius, Remigijus Šimašius, ist auch nicht glücklich. Er versteht nicht, warum die Regierung den Barbesuchern in der Hauptstadt aus dem Alkoholismus in ländlichen Gegenden einen Strick dreht. “Es gibt Anzeichen dafür, dass die Regierung ein Problem mit den städtischen Gegenden des Landes hat”, sagt er. “Wir sind eine offene, freundliche Stadt, und die neue Regierung gefährdet unsere Freiheit. Diese Razzien stehen im Widerspruch zu allem, was in Vilnius progressiv und urban ist.”
Vielleicht handelt es sich auch gar nicht so sehr um Schikane, sondern um ungeschickte, aber gut gemeinte Versuche, dem relativ kleinen Drogenproblem in Litauen beizukommen. Die Behörden hoffen womöglich darauf, mit ihrem rabiaten Vorgehen ein Exempel zu statuieren. Das mag auch der Grund sein, warum es seit April keine großen Razzien mehr gegeben hat: Drogen einkassiert, Jugendliche erzogen, fertig.
Die Regierung ist nicht böse – sondern verunsichert und unerfahren
“Ich denke nicht, dass wir hier eine böse Regierung haben, die mit faschistischen Methoden gegen Langhaarige vorgeht”, sagt der Stadtrat Harold. “Eher ist das eine neue politische Macht, die nicht den blassesten Schimmer von Schadensverminderung hat und versucht, ein Problem zu lösen, das sie nicht versteht. Sie scheinen verwirrt, warum ihnen nicht alle zu ihrem neuen Krieg gegen die Drogen gratulieren.”
Das Phänomen lässt sich in aller Welt beobachten: Anti-Drogen-Gesetze und staatliche Maßnahmen gegen Konsumenten verursachen am Ende teilweise mehr Schaden als viele Drogen selbst. Doch wenn der pseudoheidnische Parteichef der Regierung sich nach einem glücklich vereinten Volk sehnt, weshalb kriminalisiert er dann das Feiern an sich?
