Warum Politiker nun Atomwaffen in Europa fordern

Hast du schonmal überlegt, was passieren würde, wenn in deiner Stadt eine Atombombe einschlägt? Nein? Keine Sorge, du bist da voll im Trend – die Angst vor einem Atomkrieg war noch bis vor Kurzem ungefähr so aktuell wie Pager: Die Älteren haben sie vielleicht noch erlebt, wir kennen sie nur aus alten Filmen.

Atomkrieg, nukleare Abschreckung, Wettrüsten – das sind Begriffe, die für uns in die 80er gehören. Eigentlich. Denn jetzt haben die Amerikaner einen Mann gewählt, der sich gewaltige Mühe gibt, Amerika wieder in die (vermeintlich glorreiche) Vergangenheit zu zerren. Auf ein paar Gebieten hat er damit durchaus Erfolg – nur dass er bis jetzt genau die Teile der Vergangenheit wiederbelebt hat, die man eigentlich nie wieder sehen wollte. Und plötzlich denkt man bei der CDU laut darüber nach, ob die EU sich vielleicht ihr eigenes Nuklear-Arsenal zulegen sollte, wenn man sich auf die USA als Schutzschild nicht mehr verlassen könne. Welcome back, Atomschutzbunker!

Das sind die Gründe, warum ernstzunehmende Politiker auf der ganzen Welt sich plötzlich wieder Gedanken um Nuklearwaffen machen:

Mit den Atomwaffen hält Trump es genau wie mit jedem anderen Thema: Er hat zwar keine Ahnung, pöbelt aber auf maximaler Lautstärke herum. (Trumps Unwissen über die nukleare Strategie der USA ist so legendär, dass der Fernseh-Komiker John Oliver diese Woche extra Werbeplätze im Frühstücksfernsehen gekauft hat, um dem Präsidenten dort von einem alternden Cowboy erklären zu lassen, wie die funktioniert.)

Von mangelndem Fachwissen hat Trump sich aber noch nie zügeln lassen. Im Dezember hat der Präsident ein Statement zu seiner Nukleartaktik herausgegeben, natürlich auf Twitter:

Die Aussage ist so vage, dass die New York Times den möglichen Interpretationen einen ganzen Artikel gewidmet hat. Trumps Berater gaben sich alle Mühe, seine Worte als friedliebend umzudeuten. Trump selbst präzisierte allerdings am nächsten Tag: "Dann gibt es eben ein Wettrüsten. Wir werden sie an jeder Ecke übertrumpfen und sie alle überleben!" Gut zu wissen, dass der Präsident der USA an die gefährlichste Waffe der Menschheitsgeschichte mit derselben Nonchalance rangeht wie an einen Saufwettbewerb in einer Fraternity.

Noch gruseliger ist, was bei Trumps erstem Telefonat mit Putin passiert ist. Putin schlug Trump vor, Gespräche über nukleare Abrüstung wieder aufleben zu lassen. Konkret wollte er das "New START"-Abkommen verlängern. In dem Abkommen verpflichten sich Russland und die USA, die Zahl ihrer Sprengköpfe und Trägersysteme jeweils zu halbieren – und es verpflichtet beide Partner, dem anderen weitreichende Einblicke in das eigene Arsenal zu garantieren. Die von Putin angebotene Verlängerung war eines der wichtigsten außenpolitischen Ziele von Präsident Obama.

Wie reagierte Trump? Indem er zuerst das Gespräch unterbrach, um sich eben zu erkundigen, was das überhaupt für eine Abkommen sei, von dem der Russe da sprach. Dann ließ er sich wieder zuschalten, um Putin zu erklären, das ganze Abkommen sei "ein weiteres schlechtes Geschäft", das sein Vorgänger ausgehandelt habe. Anstatt auf ein gutes Angebot einzugehen, das die Anzahl der Atomwaffen auf der Welt transparent und fair reduziert hätte, signalisierte Trump also, dass er bereit für ein neues nukleares Wettrüsten sei.

Weil Putin nicht ganz so viel tweetet, ist nicht so einfach zu erfahren, welche Strategie das Land mit den meisten Nuklearsprengköpfen der Welt verfolgt. Aber ganz sauber spielen die Russen offenbar auch nicht: Wie die New York Times berichtet, hat Russland gerade ein neues Waffensystem stationiert, das gegen einen wichtigen Vertrag verstößt – den INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty), der die Stationierung von atomwaffenfähigen Mittelstrecken-Raketen in Europa verbietet.

Schon im Dezember gab es deshalb ein Treffen in Genf, bei dem die russische Regierung aber jede Schuld von sich wies und stattdessen den Amerikanern vorwarf, gegen den Vertrag zu verstoßen. Wenn der Bericht der New York Times stimmt, wäre das eine ziemlich dreiste Eskalation durch die Russen. Was sie damit bezwecken, ist nicht ganz klar – möglicherweise will Putin einfach testen, wie weit er mit Trump gehen kann.

Auffällig ist, dass jetzt plötzlich auch in Europa darüber geredet wird, dass unser kleiner Kontinent sich vielleicht sein eigenes Atomwaffen-Arsenal zulegen sollte. Darüber hat nicht nur der außenpolitische Sprecher der CDU, Roderich Kiesewetter, neulich mit Reuters gesprochen. Auch Jaroslaw Kaczynski, der Anführer der polnischen Regierungspartei, hat in einem Interview mit der FAZ von einer europäischen Atom-"Supermacht" geschwärmt, die "mit Russland mithalten" können müsse.

Der Grund ist simpel: Trump hat im Wahlkampf immer wieder angekündigt, dass er die NATO für "obsolet" hält und die USA es sich nochmal überlegen müssten, ob sie Europas Sicherheit wirklich zu 100 Prozent garantieren wollen. Niemand weiß, ob das auch den atomaren Schutzschild einschließt, den die USA über Europa gespannt haben.

Zwar hat Trumps Berater James Mattis seit dem Amtsantritt immer wieder versichert, dass die NATO gar nicht obsolet sei. Aber die Unsicherheit bleibt. "Auf die Käseglocke, die von den USA seit über einem halben Jahrhundert über uns ausgebreitet war, können wir nicht ewig vertrauen", hat Wolfgang Ischinger, der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, dem SRF erklärt.

Gleichzeitig hat aber auch niemand in Europa wirklich Lust, ein eigenes Abwehrsystem aufzubauen – vor allem, da dann die Franzosen und Engländer als einzige europäische Atomwaffenbesitzer die Sicherheit aller anderen garantieren müssten. Aber wenn Trump so weitermacht, wird die EU sich überlegen müssen, wie sehr sie sich auf den amerikanischen Gorilla verlassen wollen. Nicht nur da Trump offenbar keine Lust mehr hat, uns vor Russland zu beschützen. Sondern auch, weil er nichtmal ausschließen wollte, dass er die Bombe jemals selbst gegen Europa einsetzen wird. Und plötzlich wird das mit dem Atomschutzbunker wieder richtig interessant.

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